UWG lehnt große Einsparungen ab

Donnerstag 26. Januar 2012 von Markus Neugebauer

BAR­SIN­G­HAU­SEN (ta). Als erste der im Rat ver­tre­te­nen Par­teien hat sich die Un­ab­hän­gige Wähl­er­Ge­mein­schaft (U­WG) von dem ein­ge­schla­ge­nen Kurs zur Haus­halts­kon­so­li­die­rung ver­ab­schie­det. An­ge­sichts der Not­wen­dig­keit, fast alle vor­ge­schla­ge­nen Ein­spar­op­tio­nen auch wahr­neh­men zu müs­sen, um das an­vi­sierte Spar­ziel von 5,5 Mil­lio­nen Euro er­rei­chen zu kön­nen, stehe für die UWG fest, “dass der zu schlu­ckende Bro­cken ei­nige Num­mern zu groß aus­fäll­t”, sagt Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Mar­kus Neu­ge­bau­er. “Wir wen­den uns ins­be­son­dere ge­gen die ge­plan­ten Kür­zun­gen in den Be­rei­chen Schu­le, Kin­der- und Ju­gend­ein­rich­tun­gen und Feu­er­weh­ren. Glei­ches gilt für das Frei­bad in Gol­tern. Auf dem Al­tar ei­nes aus­ge­gli­che­nen Haus­halts dür­fen nicht we­sent­li­che Ele­mente der Zu­kunfts­si­che­rung und die Er­run­gen­schaf­ten ei­nes at­trak­ti­ven Woh­num­fel­des ge­op­fert wer­den. We­der die Stadt­ver­wal­tung noch die ver­ant­wort­li­che Po­li­tik ver­mö­gen heute ab­zu­se­hen, wo­hin die ge­plante Wei­chen­stel­lung uns führen wird”, be­grün­det Neu­ge­bauer die Po­si­tion sei­ner Par­tei. Auch weil die Kom­mune ü­ber das Jahr 2016 hin­aus eine wei­tere De­kade einen aus­ge­gli­che­nen Haus­halt vor­le­gen müs­se, sei zu be­fürch­ten, dass die At­trak­ti­vität Bar­sin­g­hau­sens un­ter den ra­bia­ten Spar­maß­nah­men lei­den wer­de. Es drohe die De­gra­die­rung zu ei­ner “Schrott- und Schröpf­stadt­”. Ge­rade vor dem Hin­ter­grund des de­mo­gra­phi­schen Wan­dels seien aber eine funk­tio­nie­rende Kin­der- und Ju­gend­be­treu­ung so­wie min­des­tens ein mit­tel­mäßi­ges Frei­zeit­an­ge­bot ge­fragt. Da­her müss­ten aus Sicht der UWG Wege be­schrit­ten wer­den, “­die keine ver­brannte Erde hin­ter­las­sen”. Bis zum Jahr 2026 könne es ge­lin­gen, die Ent­schul­dung aus ei­ge­ner Kraft und in klei­nen Schrit­ten zu er­rei­chen und statt­des­sen auf den Schul­den­er­lass durch das Land Nie­der­sach­sen zu ver­zich­ten. Im Ge­gen­zug schlägt die UWG als Kon­so­li­die­rungs­maß­nah­men vor, auf die Neu­be­set­zun­gen der Stel­len des ers­ten Stadt­rats ab dem Jahr 2015 so­wie auf die des Lei­ters der zen­tra­len Dienste ab dem Zeit­punkt der Pen­sio­nie­rung des jet­zi­gen Amts­in­ha­bers zu ver­zich­ten. “Darü­ber hin­aus schla­gen wir eine “­Kul­tu­r­ab­ga­be” vor, die von ü­ber­nach­ten­den Tou­ris­ten zu zah­len wäre. Zahl­rei­che Städte und Ge­mein­den er­he­ben eine der­ar­tige Ab­ga­be. Die Be­las­tun­gen müss­ten nicht die Bür­ger Bar­sin­g­hau­sens tra­gen”, wirbt Neu­ge­bau­er.  V.i.S.d.P. Quelle: Deister Aktuell vom 25.01.2012, Bericht und Foto Redakteur Stefan Tatge.

Sparpaket: UWG fordert Kulturabgabe

Mittwoch 25. Januar 2012 von Markus Neugebauer

Stadtrat- und Fachbereichsleiterstellen nicht wieder besetzen

Barsinghausen (sr). Die Mitglieder der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) Barsinghausen sind gegen die vorgesehenen Kürzungen in den Bereichen Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Feuerwehren und Freibad Goltern.      Die UWG-Mitglieder haben sich Gedanken gemacht und ebenfalls Sparmaßnahmen aufgelistet. Dazu gehört, auf die Neubesetzung der Stelle eines Ersten Stadtrates im Jahr 2015 zu verzichten. Auch die Stelle eines Leiters der Zentralen Dienste sollte nach Ansicht der UWG ab dem Zeitpunkt der Pensionierung des jetzigen Stelleninhabers nicht wieder besetzt werden.     Die UWG schlägt zudem eine Kulturabgabe vor, bei der für Übernachtungen von Touristen jeweils ein bestimmter Betrag erhoben wird. „Zahlreiche Städte und Gemeinden erheben eine derartige Abgabe mit guten Erfahrungen. Die Belastungen tragen dann nicht die Barsinghäuser“, betont Markus Neugebauer in einer Stellungnahme der UWG-Fraktion.     Wesentliche Elemente der Zukunftssicherung und die Errungenschaften eines attraktiven Wohnumfeldes dürften nicht geopfert werden, so Neugebauer weiter.     Weder Verwaltung noch Politik könnten heute absehen, wohin die geplante Weichenstellung die Stadt führen werde. Für die UWG steht fest, dass der zu schluckende Brocken einige Nummern zu groß ausfällt. Die Attraktivität der Deisterstadt werde dauerhaft leiden. Die UWG-Mitglieder befürchten, dass Barsinghausen ohne eine funktionierende Kinder- und Jugendbetreuung, ohne ausreichendes Freizeitangebot sowie mit hoher Abgabenbelastung weder als Wohn- noch als Gewerbestandort attraktiv sein wird. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels dürfte dies besondere Relevanz haben.    „Keine Fraktion kann davon ausgehen, das Entschuldungsziel auf dem bisher nur angedachten Weg zu erreichen, ohne schwerwiegende Folgen in Kauf zunehmen. Nach Auffassung der UWG sind Wege zu beschreiten, „die keine verbrannte Erde hinterlassen“. V.i.S.d.P. Quelle: Deister-Leine-Zeitung vom 21.01.2012.

UWG will die Stelle des Stadtrates nicht neu besetzen

Mittwoch 25. Januar 2012 von Markus Neugebauer

Von Frank hermann. Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) meldet Bedenken gegen große Teile der Sparvorschläge zur Haushaltskonsolidierung an. Insbesondere gegen Kürzungen im Schulbereich, bei Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie bei den Feuerwehren und dem Freibad Goltern spricht sich die mit zwei Mandaten im Rat der Stadt vertretene UWG aus. In einem offenen Brief an Bürgermeister Walter Zieseniß warnt die Wählergemeinschaft davor, wesentliche Elemente der Zukunftssicherung und die Errungenschaften eines attraktiven Wohnumfeldes zugunsten eines ausgeglichenen Haushaltes aufzugeben. Nach Einschätzung der UWG-Ratsfraktion fällt der Sparbrocken für Barsinghausen um einige Nummern zu groß aus. Der Fraktionsvorsitzende Markus Neugebauer schreibt in dem Brief an den Bürgermeister von „rabiaten Gewalt-Sparmaßnahmen“, die Barsinghausen zu einer „Schrott- und Schröpfstadt“ degradierten. Ohne eine funktionierende Kinder- und Jugendbetreuung sowie ohne ausreichendes Freizeitangebot bei gleichzeitig hoher Abgabenbelastung sei die Stadt weder als Wohn-, noch als Industrie- oder Gewerbestandort attraktiv. Stattdessen plädiert die UWG dafür, auf die umfangreichen Sparvorschläge und somit auf den Schuldenerlass durch das Land zu verzichten. In kleinen Schritten sei die Entschuldung auch aus eigener Kraft zu erreichen. Dazu schlägt die Fraktion vor, die Stellen des Ersten Stadtrates im Jahr 2015 und des Leiters für die Zentralen Dienste nach Pensionierung des jetzigen Stelleninhabers einzusparen. Außerdem regt die Wählergemeinschaft an, eine sogenannte Kulturabgabe bei Übernachtungen von Touristen zu erheben. V.i.S.d.P. Quelle: Calenberger Zeitung vom 21.01.2012

Reflektoren machen auf Pflanznasen aufmerksam

Sonntag 15. Januar 2012 von Markus Neugebauer

Günstige Lösung für den Langenäcker gefunden

BAR­SIN­G­HAU­SEN (ta). Die neuen Pflanz­na­sen in der Straße am Lan­genä­cker sind in der ver­gan­ge­nen Wo­che mit ins­ge­samt 18 Re­flek­to­ren aus­ge­stat­tet wor­den. Mi­chael Dett­mann, Lei­ter des Fach­diens­tes Tief­bau und Ver­kehr, in­for­mier­te, dass die Kos­ten für die In­ves­ti­tion un­ter 50 Euro ge­le­gen hät­ten. Zur Si­che­rung des Ver­kehrs sei die Maß­nahme ei­gent­lich nicht nötig ge­we­sen. Weil das Thema aber während der letz­ten Bau­aus­schuss­sit­zung de­bat­tiert wor­den sei, seien die Re­flek­to­ren nun an­ge­bracht wor­den, so Dett­mann. Die Un­ab­hän­gige Wähl­er­Ge­mein­schaft Bar­sin­g­hau­sen (U­WG), die einen da­hin­ge­hen­den münd­li­chen An­trag ge­stellt hat­te, freute sich ü­ber die schnelle und un­büro­kra­ti­sche Um­set­zung und dass für die An­lie­ger keine Kos­ten ent­stan­den sei­en. “­Nun wer­den Au­to­fah­rer bei Dun­kel­heit dar­auf auf­merk­sam, dass sich Hin­der­nisse im Straßen­ver­lauf be­fin­den. Mög­li­chen Ge­fähr­dun­gen wird durch diese sim­ple Maß­nahme ent­ge­gen­ge­wirkt und macht Dis­kus­sio­nen ü­ber teuere Rück­bau­ten der Pflanz­na­sen voll­kom­men un­nötig”, sagte der Frak­ti­ons­vor­sit­zende der UWG, Mar­kus Neu­ge­bau­er.   V.i.S.d.P.  Quelle: Deister Aktuell vom 14.01.2012, Bericht und Fo­to von Redakteur Stefan Tatge


Reflektoren zeigen Wirkung

Sonntag 15. Januar 2012 von Markus Neugebauer

Barsinghausen (wk). Der Antrag der UWG in der letzten Bauausschusssitzung auf Montage von Reflektoren an den Pflanznasen im Langenäcker wurde „von der Stadtverwaltung erfreulich schnell und unbürokratisch umgesetzt“, so Fraktionsvorsitzender Markus Neugebauer. Besonders hervorzuheben sei dabei, dass die Stadt eine Möglichkeit gefunden habe, Kostenfreiheit für die Anlieger zu gewährleisten. Nun würden Autofahrer bei Dunkelheit schnell darauf aufmerksam, dass sich Hindernisse im Straßenverlauf befinden. Es sei schon am Tag der Anbringung zu beobachten gewesen, dass die Reflexion bei beginnender Dunkelheit dazu führte, dass die Autofahrer wesentlich langsamer über den Langenäcker fuhren. Möglichen Gefährdungen werde durch diese simple Maßnahme entgegengewirkt, ein teurer Rückbau sei damit unnötig geworden, so Neugebauer. V.i.S.d.P.  Quelle: Deister Leine Zeitung vom 10.01.2012, Bericht Redakteur W.Kasse.