Unabhängige WählerGemeinschaft Barsinghausen e.V.

Im Bauausschuss hatte sich UWG-Fraktionsvorsitzender Markus Neugebauer bereits kritisch zum abbau der Ampel am Kaiserhof geäußert (CON berichtete), jetzt hat die Unabhängige WählerGemeinschaft Barsinghausen (UWG) den Erhalt der „Kaiserhof“- Ampelanlage beantragt.  „Eine Abschaffung dieser würde voraussichtlich zu einer erheblichen Gefährdung insbesondere für Schüler, Senioren und körperlich eingeschränkte Mitbürger beim Überqueren der Fahrbahn führen“, begründet Fraktionsvorsitzender Markus Neugebauer den Antrag seiner Fraktion.

„Ohne Ampelanlage hätten die Fahrzugführer neben dem Fußgängerverkehr zusätzlich auch auf Fahrzeuge zu achten, in den Fällen des Linksabbiegens von der Oster- in die Deisterstraße und des Rechtsabbiegens von der Oster- in die Bahnhofstraße“, so Neugebauer. Angesichts des erhöhten Fußgängeraufkommens sei eine Überforderung der Fahrzeugführer zu erwarten. Zur Unübersichtlichkeit des Bereichs käme der Umstand des Bushaltebereichs, der sich auf der Fahrbahn befindet und Fahrzeugführer aus Richtung Bahnhof kommend dazu verleiten könnte, den haltenden und wartenden Bus zu überholen.

Zur Beseitigung der Risikoerhöhung von Unfällen wäre zudem die Umgestaltung des Kreuzungsbereichs notwendig, die voraussichtlich mit dem Mehrfachen der Jahresbetriebskosten zu veranschlagen sein wird, sofern für die Maßnahme eine Umgestaltung der Kreuzung durch Baumaßnahmen erforderlich ist.

“Wir haben uns dazu entschlossen, den Erhalt der Ampelanlage zu beantragen, da die von mir gestellte Anfrage im Bauausschuss am 17.04.2012 von SPD und Grünen mit Blick auf die Ratsentscheidung zur Haushaltskonsolidierung mit den Worten: „Wir können jetzt nicht alle Entscheidungen zurücknehmen“, absolut ungenügend und vor allem Kinder- und Seniorenunfreundlich abgewiegelt wurde“, teilt Neugebauer mit. Der auf Beseitigung der Ampelanlage gerichtete Ratsbeschluss vom 7. März sei deswegen zurückzunehmen und die Ampelanlage nicht abzuschaffen.   V.i.S.d.P.  bri. 24.04.2012, 0:40/Redakteurin Bettina Richter,con-nect.de

BAR­SIN­G­HAU­SEN (ta). Als erste der im Rat ver­tre­te­nen Par­teien hat sich die Un­ab­hän­gige Wähl­er­Ge­mein­schaft (U­WG) von dem ein­ge­schla­ge­nen Kurs zur Haus­halts­kon­so­li­die­rung ver­ab­schie­det. An­ge­sichts der Not­wen­dig­keit, fast alle vor­ge­schla­ge­nen Ein­spar­op­tio­nen auch wahr­neh­men zu müs­sen, um das an­vi­sierte Spar­ziel von 5,5 Mil­lio­nen Euro er­rei­chen zu kön­nen, stehe für die UWG fest, “dass der zu schlu­ckende Bro­cken ei­nige Num­mern zu groß aus­fäll­t”, sagt Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Mar­kus Neu­ge­bau­er. “Wir wen­den uns ins­be­son­dere ge­gen die ge­plan­ten Kür­zun­gen in den Be­rei­chen Schu­le, Kin­der- und Ju­gend­ein­rich­tun­gen und Feu­er­weh­ren. Glei­ches gilt für das Frei­bad in Gol­tern. Auf dem Al­tar ei­nes aus­ge­gli­che­nen Haus­halts dür­fen nicht we­sent­li­che Ele­mente der Zu­kunfts­si­che­rung und die Er­run­gen­schaf­ten ei­nes at­trak­ti­ven Woh­num­fel­des ge­op­fert wer­den. We­der die Stadt­ver­wal­tung noch die ver­ant­wort­li­che Po­li­tik ver­mö­gen heute ab­zu­se­hen, wo­hin die ge­plante Wei­chen­stel­lung uns führen wird”, be­grün­det Neu­ge­bauer die Po­si­tion sei­ner Par­tei. Auch weil die Kom­mune ü­ber das Jahr 2016 hin­aus eine wei­tere De­kade einen aus­ge­gli­che­nen Haus­halt vor­le­gen müs­se, sei zu be­fürch­ten, dass die At­trak­ti­vität Bar­sin­g­hau­sens un­ter den ra­bia­ten Spar­maß­nah­men lei­den wer­de. Es drohe die De­gra­die­rung zu ei­ner “Schrott- und Schröpf­stadt­”. Ge­rade vor dem Hin­ter­grund des de­mo­gra­phi­schen Wan­dels seien aber eine funk­tio­nie­rende Kin­der- und Ju­gend­be­treu­ung so­wie min­des­tens ein mit­tel­mäßi­ges Frei­zeit­an­ge­bot ge­fragt. Da­her müss­ten aus Sicht der UWG Wege be­schrit­ten wer­den, “­die keine ver­brannte Erde hin­ter­las­sen”. Bis zum Jahr 2026 könne es ge­lin­gen, die Ent­schul­dung aus ei­ge­ner Kraft und in klei­nen Schrit­ten zu er­rei­chen und statt­des­sen auf den Schul­den­er­lass durch das Land Nie­der­sach­sen zu ver­zich­ten. Im Ge­gen­zug schlägt die UWG als Kon­so­li­die­rungs­maß­nah­men vor, auf die Neu­be­set­zun­gen der Stel­len des ers­ten Stadt­rats ab dem Jahr 2015 so­wie auf die des Lei­ters der zen­tra­len Dienste ab dem Zeit­punkt der Pen­sio­nie­rung des jet­zi­gen Amts­in­ha­bers zu ver­zich­ten. “Darü­ber hin­aus schla­gen wir eine “­Kul­tu­r­ab­ga­be” vor, die von ü­ber­nach­ten­den Tou­ris­ten zu zah­len wäre. Zahl­rei­che Städte und Ge­mein­den er­he­ben eine der­ar­tige Ab­ga­be. Die Be­las­tun­gen müss­ten nicht die Bür­ger Bar­sin­g­hau­sens tra­gen”, wirbt Neu­ge­bau­er.  V.i.S.d.P. Quelle: Deister Aktuell vom 25.01.2012, Bericht und Foto Redakteur Stefan Tatge.

Von Frank hermann. Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) meldet Bedenken gegen große Teile der Sparvorschläge zur Haushaltskonsolidierung an. Insbesondere gegen Kürzungen im Schulbereich, bei Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie bei den Feuerwehren und dem Freibad Goltern spricht sich die mit zwei Mandaten im Rat der Stadt vertretene UWG aus. In einem offenen Brief an Bürgermeister Walter Zieseniß warnt die Wählergemeinschaft davor, wesentliche Elemente der Zukunftssicherung und die Errungenschaften eines attraktiven Wohnumfeldes zugunsten eines ausgeglichenen Haushaltes aufzugeben. Nach Einschätzung der UWG-Ratsfraktion fällt der Sparbrocken für Barsinghausen um einige Nummern zu groß aus. Der Fraktionsvorsitzende Markus Neugebauer schreibt in dem Brief an den Bürgermeister von „rabiaten Gewalt-Sparmaßnahmen“, die Barsinghausen zu einer „Schrott- und Schröpfstadt“ degradierten. Ohne eine funktionierende Kinder- und Jugendbetreuung sowie ohne ausreichendes Freizeitangebot bei gleichzeitig hoher Abgabenbelastung sei die Stadt weder als Wohn-, noch als Industrie- oder Gewerbestandort attraktiv. Stattdessen plädiert die UWG dafür, auf die umfangreichen Sparvorschläge und somit auf den Schuldenerlass durch das Land zu verzichten. In kleinen Schritten sei die Entschuldung auch aus eigener Kraft zu erreichen. Dazu schlägt die Fraktion vor, die Stellen des Ersten Stadtrates im Jahr 2015 und des Leiters für die Zentralen Dienste nach Pensionierung des jetzigen Stelleninhabers einzusparen. Außerdem regt die Wählergemeinschaft an, eine sogenannte Kulturabgabe bei Übernachtungen von Touristen zu erheben. V.i.S.d.P. Quelle: Calenberger Zeitung vom 21.01.2012

Günstige Lösung für den Langenäcker gefunden

BAR­SIN­G­HAU­SEN (ta). Die neuen Pflanz­na­sen in der Straße am Lan­genä­cker sind in der ver­gan­ge­nen Wo­che mit ins­ge­samt 18 Re­flek­to­ren aus­ge­stat­tet wor­den. Mi­chael Dett­mann, Lei­ter des Fach­diens­tes Tief­bau und Ver­kehr, in­for­mier­te, dass die Kos­ten für die In­ves­ti­tion un­ter 50 Euro ge­le­gen hät­ten. Zur Si­che­rung des Ver­kehrs sei die Maß­nahme ei­gent­lich nicht nötig ge­we­sen. Weil das Thema aber während der letz­ten Bau­aus­schuss­sit­zung de­bat­tiert wor­den sei, seien die Re­flek­to­ren nun an­ge­bracht wor­den, so Dett­mann. Die Un­ab­hän­gige Wähl­er­Ge­mein­schaft Bar­sin­g­hau­sen (U­WG), die einen da­hin­ge­hen­den münd­li­chen An­trag ge­stellt hat­te, freute sich ü­ber die schnelle und un­büro­kra­ti­sche Um­set­zung und dass für die An­lie­ger keine Kos­ten ent­stan­den sei­en. “­Nun wer­den Au­to­fah­rer bei Dun­kel­heit dar­auf auf­merk­sam, dass sich Hin­der­nisse im Straßen­ver­lauf be­fin­den. Mög­li­chen Ge­fähr­dun­gen wird durch diese sim­ple Maß­nahme ent­ge­gen­ge­wirkt und macht Dis­kus­sio­nen ü­ber teuere Rück­bau­ten der Pflanz­na­sen voll­kom­men un­nötig”, sagte der Frak­ti­ons­vor­sit­zende der UWG, Mar­kus Neu­ge­bau­er.   V.i.S.d.P.  Quelle: Deister Aktuell vom 14.01.2012, Bericht und Fo­to von Redakteur Stefan Tatge

Pflanznasen am Langenäcker sollten rasch mit Reflektoren versehen werden

BARSINGHAUSEN (ta). In der Sitzung des Bauausschusses am vergangenen Donnerstag hat die Unabhängige WählerGemeinschaft Barsinghausen (UWG) die verkehrsberuhigende Maßnahme in der Straße Am Langenäcker thematisiert. Der Fraktionsvorsitzende, Markus Neugebauer, stellte einen mündlichen Antrag, laut dem die Stadtverwaltung dafür Sorge tragen solle, dass die neuen Pflanznasen schnell und unbürokratisch mit entsprechenden Reflektoren ausgestattet werden. Als Begründung führte die UWG an, dass von den Pflanznasen eine Gefährdung der Verkehrsteilnehmer ausgehe. Diese sei insbesondere bei Dunkelheit sowie bei einer nebligen oder regnerischen Witterung gegeben. Zum einen würden die Pflanznasen dermaßen weit in die Fahrbahn hineinragen, so dass viele Autofahrer diese erst sehr spät bemerkten. Zum anderen gehe es bei dem vielbefahrenen Straßenzug auch um die Sicherheit der Schüler, argumentierte Neugebauer. Ferner seien das Anschaffen und Anbringen von Reflektoren mit überschaubaren Kosten verbunden. Neugebauer betonte: “Die Moral einer Verwaltung erkennt man daran, was sie bereit ist, für die Kinder unserer Kommune zu tun.”

Seit einigen Wochen ist der Umbau des Langenäcker abgeschlossen. Mit den neuen Pflanznasen hat aber so mancher Verkehrsteilnehmer noch immer seine liebe Not.  V.i.S.d.P. Quelle: Deister Aktuell vom 07.12.2011, Bericht und Foto von Redakteur Stefan Tatge.

bantorf. Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) hat sich ihr Urteil über den Ansiedlungswunsch des Naturkosmetikherstellers Laverana in Bantorf gebildet: Die UWG lehnt die von Laverana gewünschte Subventionierung des Grundstückspreises ab. Bei aller Begeisterung für eine begrüßenswerte Industrieansiedlung sei zu hoffen, „dass diese nicht derart in Euphorie umschlägt, dass Flächen halb hergeschenkt werden“, schreibt UWG-Pressesprecher Oliver Reich. Die Vorteile der Ansiedlung für die Stadt seien bisher sehr vage geblieben, meint Reich und verweist auf Unklarheiten bei Zahl und Qualität der Arbeitsplätze, Investitionsvolumen und dem künftigen Gewerbesteuerertrag. Solange es nicht konkretere Antworten gebe, sei es angesichts der Attraktivität der Bantorfer Gewerbefläche „kaum nötig, den Erwerb kommunalen Eigentums zu subventionieren“.ka  V.i.S.d.P.  Quelle: Calenberger Zeitung vom 05.12.2011, Bericht von Redakteur A.Kannegießer

Barsinghausen (wk). Die Fraktion Unabhängige Wählergemeinschaft Barsinghausen (UWG) hat im Fachausschuss für Planung, bauen und Umwelt beantragt, dass die sogenannten „Pflanznasen“ auf dem Langenäcker mit Reflexionsstreifen nachgerüstet werden sollen. „Das wird kaum mehr als 1000 Euro kosten, würde aber die Sicherheit deutlich erhöhen“, meint UWG-Fraktionsvorsitzender Markus Neugebauer. „Wir haben uns die Situation vor Ort nach Einbruch der Dunkelheit angesehen, da muss wirklich etwas passieren“, so Neugebauer.  V.i.S.d.P.  Quelle: Deister Leine Zeitung vom 03.12.2011, Bericht Redakteur W.Kasse

Problematische Personalsituation im Tourismusbüro

BAR­SIN­G­HAU­SEN (ta). Um die Ar­beit des Tou­ris­mus­büros lang­fris­tig zu si­chern, sollte die Stadt nach An­sicht der Un­ab­hän­gi­gen Wähl­er­Ge­mein­schaft Bar­sin­g­hau­sen (U­WG) einen fes­ten Ar­beits­platz schaf­fen. Dies sei von Sei­ten der Ver­wal­tung bis­lang stets ab­ge­lehnt wor­den. Re­flexar­tig werde die Ar­gu­men­ta­tion in den Raum ge­wor­fen, dass die Kom­mune hier­für kein Geld ha­be. “­Diese ewige Aus­rede lässt die UWG nicht gel­ten”, so der Frak­ti­ons- und Par­tei­vor­sit­zen­de, Mar­kus Neu­ge­bau­er. Wenn man wirk­lich et­was für die All­ge­mein­heit leis­ten wol­le, lasse sich dies auch um­set­zen. Of­fen­bar be­stehe die Prio­rität bei der Ver­wen­dung der vor­han­de­nen Mit­tel aber nicht dar­in, ge­meinnütz­li­che Auf­ga­ben zu fi­nan­zie­ren, ob­wohl die rund 50.000 Ü­ber­nach­tun­gen pro Jahr mit­tel­bar auch der Stadt zu­gute kä­men. “­Die Ein­rede des feh­len­den Klein­gelds ver­küm­mert nach Auf­fas­sung der UWG spätes­tens dann zur Phra­se, wenn der Kopf im­mer fet­ter ge­füt­tert wird, während sich der Rest mit der Ehre als Ent­loh­nung zu­frie­den ge­ben dar­f.” Das Eh­ren­amt dürfe al­ler­dings nicht zum bil­li­gen und be­que­men Not­na­gel fis­ka­li­scher Zwänge ver­kom­men, wenn an­de­rer­seits auch eine so­zi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tige Be­schäf­ti­gung mög­lich wäre, un­ter­streicht Neu­ge­bau­er. Weil sich die Ar­beit des Tou­ris­mus­ver­eins po­si­tiv auf die Kauf­kraft und die Außen­dar­stel­lung Bar­sin­g­hau­sens aus­wir­ke, schlage die UWG eine Bet­ten- be­zie­hungs­weise Kul­tu­r­ab­gabe von bei­spiels­weise 1,50 Euro pro Ü­ber­nach­tung vor. Auf die­sem Weg könnte ein Ar­beits­platz im Tou­ris­mus­büro di­rekt fi­nan­ziert wer­den, ohne dass die Gäste oder Ver­mie­ter be­las­tet wür­den. V.i.S.d.P. Quelle: Deister Aktuell vom 26.11.2011, Bericht von Redakteur Stefan Tatge.